Antwort schreiben 
 
Themabewertung:
  • 2 Bewertungen - 5 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Rechtspflege im Dt Reich
10.03.2014, 20:40
Beitrag: #1
Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Rechtspflege im Dt Reich
Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Rechtspflege im Deutschen Reich

Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 28.11.2012, im Namen des Deutschen Reiches
Änderungsstand: 06.11.2015

In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 17

§ 1.

Deutscher Recht-Konsulent kann nur die Person sein, die dem Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten angehört und nach dessen aktueller Satzung handelt. Der Deutsche Recht-Konsulent kurz „DRK“, unterliegt nur dem Staats- und Reichsrecht des Deutschen Reiches und ist als Vertreter im gesamten Bereich der Rechtspflege zugelassen.

§ 2.

Verlust der Mitgliedschaft beim Reichsverband kurz „RDRK“, oder der Verstoß gegen die Reichs- und Staatsordnung, bedeutet sofortiger Verlust des Status Deutscher Recht-Konsulent und wenn nötig auch Hinzuziehung behördlicher Maßnahmen.

§ 3.


Den Deutschen Recht-Konsulenten steht es zu, in den Bereichen der Legislative, Exekutive und der Judikative vorrangig berücksichtigt zu werden.
§ 4.


Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes tritt das Gesetz Nr. 3 über die Angelegenheiten der Rechtspflege vom 28. März 2010 (RGBl-1003131-Nr3) außer Kraft.

§ 5.


Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1211281-Nr17-Gesetz-Rechtspflege-im-Deutschen-Reich" Amtsschrift
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden
Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
10.03.2014, 20:41
Beitrag: #2
RE: Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Rechtspflege im Dt Reich
Der Deutsche Recht-Konsulent ist ein sehr alter Berufszweig und war zu Zeiten des Deutschen Reiches wie es von 1871 bis 1918 noch souverän war, ein hoch anerkannter Beistand und Berater in rechtlichen und gerichtlichen Angelegenheiten und ist sehr wohl ein Bestandteil der deutschen Rechtsprechung.

Durch dieses Gesetz wird mit dem juristisch vorgebildeten Deutsche Recht-Konsulenten eine Basis geschaffen, die zur Herstellung der Handlungsfähigkeit beitragen wird.

So soll gewährleistet werden, daß die verantwortlichen Personen in den Bereichen der Legislative, Judikative und Exekutive die gleichen Richtlinien einhalten und auch durchsetzen. Ebenso ist es unverantwortlich in entscheidenden Positionen Verantwortliche einzusetzen, die nicht auf die Verfassung (1871 zum 28.10.1918), das Deutsche Volk und die Bundesstaaten den Volkseid abgelegt haben.

Es darf nicht nochmal geschehen, daß an die entscheidenden Positionen, Handlanger der Hochfinanz, der Parteien oder sonstiger Schädlinge des Deutschen Reiches kommen.
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden
Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Antwort schreiben 




Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste

Kontakt | Justizportal des Bundes und der Bundesstaaten | Nach oben | Zum Inhalt | Archiv-Modus | RSS-Synchronisation